Landesbesoldungsgesetz (LBesG M-V) Mecklenburg-Vorpommern: Übersicht
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Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
(Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V)
vom 11. Mai 2021
Inhaltsübersicht
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 3 Regelung durch Gesetz, Verzichtsverbot, Dienstradleasing
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 8 Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit, Verordnungsermächtigung
§ 11 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 12 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 13 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15 Rückforderung von Bezügen
§ 16 Verjährung von Ansprüchen und Geltendmachung
§ 20 Aufwandsentschädigungen und sonstige Zuwendungen, Verordnungsermächtigung
Abschnitt II
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 22 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 23 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt
§ 24 Grundgehalt bei Verleihung eines anderen Amtes
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B
§ 25 Besoldungsordnungen A und B
§ 27 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 29 Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung A
§ 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
§ 31 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen, Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen der Besoldungsordnung W
§ 37 Forschungs- und Lehrzulagen
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsordnung R
§ 40 Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung R
Abschnitt III
Familienzuschlag
§ 41 Grundlage des Familienzuschlages
§ 42 Stufen des Familienzuschlages
§ 43 Änderung des Familienzuschlages
Abschnitt IV
Zulagen, Vergütungen, sonstige Zuschläge
Unterabschnitt 1
Zulagen
§ 48 Zulage für Polizei, Steuerfahndung und Verwendung auf See
§ 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
§ 53 Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal
§ 54 Zulage für Beamtinnen und Beamte als Nachprüferin oder Nachprüfer von Luftfahrtgerät
§ 55 Zulage für Professorinnen und Professoren mit mehreren Ämtern
§ 56 Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 58 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 60 Zulage für die vorübergehende vertretungsweise Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
§ 61 Ausgleichszulage bei Wegfall von Stellenzulagen
§ 62 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
§ 63 Zulagen für besondere Erschwernisse, Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 2
Vergütungen
§ 64 Mehrarbeitsvergütung, Verordnungsermächtigung
§ 65 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst, Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 3
Sonstige Zuschläge
§ 67 Zuschlag zur Gewinnung von Personal
§ 68 Zuschlag zur Gewinnung von Fachärztinnen und Fachärzten
§ 69 Zuschlag zur Gewinnung von Ingenieurinnen und Ingenieuren
§ 70 Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften
§ 71 Zuschlag für eine Tätigkeit in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern
§ 72 Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung zur Sicherung des Wissenstransfers
§ 73 Zuschlag zur Wahrung des Abstands zur Grundsicherung für Arbeitssuchende
Unterabschnitt 4
Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge
§ 74 Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge
Abschnitt V
Besoldung bei Verwendung im Ausland
Abschnitt VI
Anwärterbezüge
§ 77 Anwärterbezüge nach Ablegen der Laufbahnprüfung
§ 79 Unterrichtsvergütung für Anwärterinnen und Anwärter für ein Lehramt, Verordnungsermächtigung
§ 80 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 81 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt VII
Jährliche Sonderzahlung, vermögenswirksame Leistungen und sonstige Zuwendungen
§ 83 Vermögenswirksame Leistungen
§ 84 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
§ 85 Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte oder Ausbildungsstätte
Abschnitt VIII
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 86 Verordnungsermächtigung, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 90 Einordnung in die neuen Grundgehaltstabellen
§ 91 Übergangsvorschrift wegen Änderung der Verjährungsvorschriften
§ 94 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung von Ausgleichszulagen
§ 95 Überleitung vorhandener Schulrätinnen und Schulräte
§ 96 Künftig wegfallende Ämter
§ 97 Fortgeltung von Vorschriften
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Red 20220920
